Abgeordnete entscheiden über neuen Termin für Wahl ihres Vorsitzenden

03-08-2006

Das tschechische Abgeordnetenhaus soll am Freitag über einen neuen Termin für die Wahl seines Vorsitzenden entscheiden. Ursprünglich war die erneute, bereits sechste Wahl für diesen Freitag geplant. Da keine der Parteien einen Kandidaten nominierte, wurde sie jedoch abgesagt. Die Vorsitzenden der beiden größten Parteien, der noch amtierende sozialdemokratische Premierminister Jiri Paroubek und ODS-Chef Mirek Topolanek, wollen in der kommenden Woche erneut Verhandlungen führen, die zwei Monate nach den Parlamentswahlen den Weg für eine zügige Besetzung des Vorsitzes in der unteren Parlamentskammer ebnen sollen. Ohne diese kann das noch amtierende Kabinett von Paroubek formal nicht zurücktreten. Der Abgeordnetenchef hat in Tschechien eine Schlüsselposition inne, weil er laut Verfassung einen neuen Premierminister ernennen darf, wenn der damit beauftragte Wahlsieger, in diesem Fall ODS-Chef Topolanek, zuvor zweimal gescheitert ist.