Christdemokraten brechen Verhandlungen mit den Sozialdemokraten ab / Kalousek tritt zurück

25-08-2006

Die Christdemokraten (KDU-CSL) haben nach wenigen Stunden die Verhandlungen mit den Sozialdemokraten (CSSD) abgebrochen, die zu einer gemeinsamen Minderheitsregierung führen sollten, Der KDU-CSL- Vorsitzende Miroslav Kalousek erklärte seinen Rücktritt. Zuvor hatte der Vorstand der Partei entschieden, dass eine Tolerierung des geplanten Bündnisses durch die Kommunisten (KSCM) unannehmbar sei. Kalousek erklärte, er werde auch weiterhin Abgeordneter sein. Für den Rücktritt hat er sich seinen Worten zufolge entschieden, nachdem die Bürgerdemokraten begonnen hatten, mit der CSSD über ein Minderheitskabinett der ODS zu verhandeln. Kalousek sagte, er habe die Pflicht gefühlt, noch vor seinem Rücktritt für die KDU-CSL ein solches Konzept vorzubereiten, das ihr eine politische Zukunft garantieren würde. Seine Vorschläge wurden jedoch von der Partei nicht akzeptiert, und Kalousek trat am Freitagabend zurück.

Der noch amtierende Premier und Parteichef der CSSD, Jiri Paroubek, hat die Gespräche mit den Bürgerdemokraten (ODS) über eine eventuelle Unterstützung ihres Kabinetts am Donnerstag beendet und versuchte danach mit den Christdemokraten über die Bildung seines eigenen Minderheitskabinetts zu verhandeln.