ČSSD fordert Marie Benešová zum Parteiaustritt auf

Die Tschechische Sozialdemokratische Partei (ČSSD) hat ihre ehemalige Vizeparteivorsitzende Marie Benešová aufgefordert, aus der Partei auszutreten. Benešová hat den Posten der Justizministerin in der Expertenregierung von Jiří Rusnok angenommen. Sollte ein ČSSD-Mitglied gegen den Beschluss der Partei handeln und einen Posten in der dem Präsidenten nahe stehenden Regierung annehmen, werde er von der Parteileitung aufgefordert, aus der ČSSD auszutreten, heißt es in der schriftlichen Antwort von Parteichef Bohuslav Sobotka auf eine entsprechende Anfrage der Presseagentur ČTK. Er wolle sich mit der Sache nicht mehr befassen, da das Kabinett Rusnok keine Zukunft habe, erklärte Sobotka am Donnerstag.

Marie Benešová hatte am Mittwoch bekanntgegeben, die Partei nicht verlassen zu wollen. Tags darauf bezichtigte sie Parteichef Sobotka der Lüge. Sobotka soll ihr zufolge behauptet haben, sie wolle für die Präsident Zeman nahestehende Partei SPOZ kandidieren. Benešová wies diese Aussage entschieden zurück.

Autor: Lothar Martin