Delegation des Europaparlaments untersucht Babišs möglichen Interessenskonflikt

Am Mittwoch ist eine Delegation des Europaparlaments in Prag eingetroffen. Sie soll den möglichen Interessenskonflikt von Premier Andrej Babiš (Partei Ano) untersuchen sowie den Umgang tschechischer Behörden mit EU-Subventionen. An der Spitze der Delegation steht die bayerische Europaabgeordnete Monika Hohlmeier, die CSU-Politikerin ist stellvertretende Leiterin des Haushaltskontrollausschusses im Europaparlament.

Hohlmeier wird sich laut ihren Worten auch mit Premier Babiš treffen. Zudem sind Zusammenkünfte mit den zuständigen Ministern und Ministerinnen geplant. Zwei Audits der Europäischen Kommission sind zuletzt zum Schluss gekommen, dass der tschechische Premier wegen seiner früheren Firma Agrofert in einem Interessenskonflikt steht. Andrej Babiš habe weiter Einfluss auf das Unternehmen und profitiere von diesem, hieß es unter anderem.

Autor: Till Janzer