Deutsche Bundeskanzlerin Merkel zu Besuch in Prag

27-01-2007

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Freitagabend erstmals nach ihrem Amtsantritt zu einem Besuch in Tschechien eingetroffen. Bei ihrem Treffen mit Premier Mirek Topolanek wurde sie über die Position der tschechischen Regierung zur europäischen Verfassung informiert. Topolanek plädierte für ein einfacher formuliertes und besser verständliches Verfassungsdokument. Die Tatsache, dass die EU bisher keine Verfassung habe, blockiere nicht ihre Funktionsfähigkeit, sagte der tschechische Premier.

Angela Merkel zufolge kann die EU nur dann erfolgreich funktionieren, wenn alle an einem Strang und in eine Richtung ziehen werden. Frau Merkel stimmte mit ihrem tschechischen Pendant darin überein, dass die Debatte und die Verhandlungen über die europäische Verfassung während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft nicht die fälligen Sozial- und Wirtschaftsreformen in den Hintergrund abschieben sollen.

Nach dem Treffen mit dem tschechischen Regierungschef fuhr Frau Merkel zum Abendessen mit Präsident Vaclav Klaus auf der Prager Burg. Vor Journalisten bezeichnete Klaus das Gespräch mit der deutschen Bundeskanzlerin als nützlich und produktiv, auch wenn beide Seiten nicht in allen Fragen dieselben Positionen vertreten. Wörtlich sagte er: "Wir beide wissen, dass man nach vorwärts und in kleinen Schritten nach vorwärts gehen muss." Bei einer Stippvisite in Warschau einen Tag zuvor stimmten Klaus und sein polnisches Amtskollege Lech Kaczynski darin überein, dass es nicht notwendig sei, zu "schnelle, radikale und überstürzte" Entscheidungen zu treffen.