Europaabgeordneter Vladimir Zelezny verliert parlamentarische Immunität

13-10-2005

Das Europäische Parlament hat am Donnerstag die Immunität des Europa-Abgeordneten und ehemaligen Direktors des privaten Fernsehsenders TV NOVA Vladimir Zelezny aufgehoben. Tschechische Behörden können damit die Verfahren gegen Zelezny in drei Strafsachen fortsetzen; u.a. werden ihm Steuerhinterziehung und Schädigung von Gläubigern vorgeworfen. Nach dem Parlamentsbeschluss darf Zelezny allerdings bis zu einem Urteil nicht festgenommen und inhaftiert werden. Die Aufhebung der Immunität unterstützten im Europaparlament auch alle tschechischen Abgeordneten; Zelezny selbst war bei der Abstimmung nicht anwesend. Weder Zelezny noch die tschechischen Behörden wollten die Entscheidung kommentieren.