Gehaltskürzung für Richterin wegen Prozessverzögerung

12-01-2007

Wegen Verschleppung von Gerichtsverfahren in fast fünfzig Fällen hat das Obergericht in Olomouc / Olmütz am Freitag einer Richterin am Bezirksgericht in Blansko für drei Monate das Gehalt um zehn Prozent gekürzt. Mit ihren Verfehlungen habe die Juristin ihre gesetzlichen Pflichten verletzt und das Vertrauen in das Gericht gefährdet, hieß es in der Urteilsbegründung. Wegen der langen Dauer von Gerichtsverfahren sind gegen Tschechien zahlreiche Eingaben beim Europäischen Gerichtshof anhängig.