Grüne wollen über Ökosteuer diskutieren

03-12-2006

Die Grünen wollen am kommenden Mittwoch bei den Gesprächen über die Regierungsbildung über die Einführung einer Ökosteuer und die Energiepolitik sprechen. Das sagte die stellvertretende Vorsitzende, Dana Kuchtova, am Sonntag in einer Fernsehdiskussion beim Fernsehsender Prima. Kuchtova betonte, dass das Regierungsprogramm grün sein müsse. Streit könnte es mit den Sozialdemokraten geben. Die Grünen wollen die Kernenergie nicht weiter ausbauen. Die Sozialdemokraten hingegen möchten im Regierungsprogramm die Unterstützung der Atomkraft verankern. Die Vertreter der Sozialdemokraten, der Bürgerdemokraten, der Christdemokraten und der Grünen hatten sich am Freitag geeinigt, dass die ODS bis zum Mittwoch einen Entwurf für ein gemeinsames Regierungsprogramm ausarbeiten wird, der dann von Expertengruppen aller Parteien bearbeitet wird.