"Institut des nationalen Gedächtnisses" nimmt erste Hürde

07-11-2006

Dem linken Flügel des Abgeordnetenhauses ist es am Dienstag nicht gelungen, die Schaffung eines "Institutes des nationalen Gedächtnisses" zu stoppen. Das Institut soll, ähnlich wie die deutsche Gauck-Behörde, die Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit vorantreiben. Vergleichbare Einrichtungen existieren auch in Polen und der Slowakei. Sozialdemokraten und Kommunisten lehnen den Entwurf als überflüssig und kostenintensiv ab; zu einer Zurückweisung fehlte ihnen aber eine Stimme. Das Gesetz wird nun in den Ausschüssen weiter verhandelt.