Kabinett Topolanek droht Niederlage bei Vertrauensabstimmung

02-10-2006

Einen Tag vor der Vertrauensabstimmung über das ODS-Minderheitskabinett von Premierminister Mirek Topolanek im tschechischen Abgeordnetenhaus gilt eine Unterstützung für Topolanek nach wie vor als unwahrscheinlich. Zwar hat die Parteiführung der Grünen am Wochenende ihren sechs Abgeordneten empfohlen, für die ODS-Regierung zu stimmen und ist auch eine Unterstützung durch die Christdemokraten nicht völlig ausgeschlossen. Aber selbst in diesem Fall würde Topolanek nur auf genau die Hälfte der 200 Stimmen kommen. Um die Vertrauensfrage zu bestehen, bräuchte er eine Stimmenmehrheit. Unklar ist bislang, wen Staatspräsident Klaus mit der Regierungsbildung beauftragt, wenn Topolanek die Abstimmung verliert. Spekuliert wird über eine Regierung aus parteilosen Experten, die Tschechien zu Neuwahlen im Frühjahr 2007 führen könnte.