Kabinett unterstützt Errichtung des Instituts des nationalen Gedenkens

13-09-2006

Das Kabinett ist für die Errichtung eines Instituts, dass die Dokumente aus der Zeit der Kommunismus entsprechend verwalten und zugänglich machen würde. Der Gesetzentwurf, der die Gründung eines solchen Instituts ermöglichen wird, muss jedoch nach Worten von Justizminister Jiri Pospisil noch präzisiert werden. Die Errichtung des Instituts des nationalen Gedenkens wurde vom Senat des tschechischen Parlaments auf Initiative der ODS-Vertreter vorgeschlagen. Ähnliche Institute sind inzwischen in der Slowakei, in Polen und in Deutschland tätig. Im Unterschied zum ähnlichen slowakischen Institut würde das tschechische Institut nicht berechtigt sein, Untersuchungen durchzuführen, was auch weiterhin Aufgabe der Behörde für die Untersuchung der Verbrechen des Kommunismus bleiben soll.