Klaus fordert Parteichefs zur Kompromissfindung auf

14-07-2006

In Zusammenhang mit der festgefahrenen Regierungsbildung hat der tschechische Präsident Vaclav Klaus die Vorsitzenden der fünf Parlamentsparteien zur Kompromissfindung aufgefordert. Er sehe durchaus Möglichkeiten für positive Impulse zur Regierungsbildung, heißt es in einer Presseerklärung des Präsidenten von Freitagnachmittag. Zuvor hatte Klaus die fünf Parteivorsitzenden zu Vieraugengesprächen auf der Prager Burg empfangen. Von dem Vorsitzenden der Demokratischen Bürgerpartei (ODS), Mirek Topolanek, der mit der Regierungsbildung beauftragt ist, erwartet Klaus bis Anfang August einen Bericht über die Ergebnisse seiner politischen Verhandlungen. Topolanek hatte zuvor gemeinsame Verhandlungen mit Noch-Premierminister Jiri Paroubek und Staatspräsident Vaclav Klaus abgelehnt. Einen entsprechenden Vorschlag hatte Paroubek unterbreitet. Topolanek sagte am Freitag, er setze weiterhin auf die Möglichkeit, eine Regierungsmehrheit für die Koalition aus ODS, Christdemokraten und Grünen zu finden.