Korruptionsvorwürfe: Scharfe Auseinandersetzung zwischen ODS-Chef Topolanek und Gesundheitsminister Rath

ODS-Chef Mirek Topolanek hat sich am Donnerstag scharf gegen Korruptionsvorwürfe von Gesundheitsminister David Rath verwahrt. Die Anschuldigungen seien unwahr; der Minister versuche krampfhaft von der Verschlechterung der Lage im Gesundheitswesen und von den gegen Rath selbst vorliegenden Korruptionsbeschuldigungen abzulenken, so Topolanek.

Rath hatte im Zusammenhang mit der Sanierung der größten tschechischen Krankenversicherung VZP Verdächtigungen gegen Topolaneks gemeinnützigen Bildungsfonds Becario erhoben. Der Fonds habe Sponsorengelder von einem Industrieunternehmen erhalten, das Beteiligungen an Krankenhäusern halte, die nach Worten von Rath Vorteilsverträge mit der Krankenversicherung VZP haben. Er könne sich des Eindrucks nicht erwehren, dass es sich dabei um Korruption handele, hatte Rath am Donnerstag gesagt.

Während Premierminister Paroubek ODS-Chef Topolanek aufforderte, zu den Verdächtigungen inhaltlich Stellung zu nehmen, bezeichnete ODS-Senatspräsident Premysl Sobotka die Vorwürfe des Gesundheitsministers als Verleumdung. Die ODS hatte Rath wegen seinen Äußerungen bereits zuvor zum Rücktritt aufgefordert. Einzelne ODS-Mitglieder bereiten nun Klagen gegen Rath vor.