Mary Robinson: EU muss sich stärker für die Demokratisierung Weißrusslands einsetzen

11-11-2005

Die Europäische Union soll sich stärker an den Bemühungen um die Demokratisierung Weißrusslands beteiligen. Das sagte die Vizepräsidentin des so genannten Madrider Klubs und Ex-Präsidentin Irlands, Mary Robinson, am Freitag in Prag. Die Lage in Weißrussland sei, so Robinson, sehr kompliziert und die EU solle sich dort im Bereich der Menschenrechte mehr engagieren. Am Beispiel der Ukraine zeigte die Politikerin, dass es möglich ist, die Menschen zu Änderungen zu mobilisieren. Ein ähnlicher Druck muss Robinson zufolge auf Weißrussland, wo der autokratische Präsident Alexandr Lukaschenko herrscht, entwickelt werden. Auf der Tagung des Klubs von Madrid, einer Organisation von einflussreichen Intellektuellen und Ex-Politikern aus aller Welt, wurde unter anderem die Lage im Kosovo und in Kuba diskutiert. Der Präsident des Klubs, der ehemalige brasilianische Staatschef Fernando Henrique Cardoso, betonte, dass Kuba das einzige Land Lateinamerikas ist, das wirklich undemokratisch ist. Unter den Teilnehmern der Tagung ist auch der ehemalige US-Präsident Bill Clinton. Er sagte gegenüber Journalisten, die Demokratie sei kein abgeschlossener Prozess, es sei notwendig, ständig daran zu arbeiten.