Neue Justizministerin erwägt, Justizsystem in Tschechien zu verschlanken

Die neue Justizministerin Marie Benešová (parteilos) erwägt, das Justizsystem in Tschechien zu verschlanken. Das berichtete die Tageszeitung Lidové noviny am Donnerstag. Demnach würden die bisher vier Stufen der Gerichtsbarkeit auf drei reduziert. Entfallen würden die Obergerichte in Prag und Olomouc / Olmütz sowie die dazugehörigen Staatsanwaltschaften.

Benešová betonte, dass noch keine Entscheidung über ihr Vorhaben gefallen sei. Zunächst solle eine Studie ausgearbeitet werden, so die parteilose Politikerin. Kritiker befürchten, dass Premier Andrej Babiš mit der Einsetzung der neuen Justizministerin einen Eingriff in die Gerichtsbarkeit des Landes plant.

Autor: Till Janzer