Präsident Klaus beruft Vorsitzende des Obersten Gerichtshofes ab

02-02-2006

Der tschechische Präsident Vaclav Klaus hat am Donnerstag die Vorsitzende des Obersten Gerichtshofes Iva Brozova von ihrer Funktion abberufen. Klaus kam damit einem Ansuchen von Justizminister Pavel Nemec nach, dem am Mittwoch auch das tschechische Kabinett zugestimmt hatte. Der Oberste Gerichtshof war in der letzten Zeit vom Justizministerium wiederholt für Versäumnisse bei der Vereinheitlichung von Urteilen niedrigerer Instanzen kritisiert worden. Anlass war u.a. der Fall einer jungen Frau, bei dem Richter für dasselbe Delikt innerhalb von drei Jahren vier verschiedene Urteile gefällt hatten - das Strafmaß reichte dabei von drei Jahren mit Bewährung bis zu zehn Jahren Freiheitsstrafe. Nachfolger von Brozova soll der derzeitige Präsidentenberater Jaroslav Bures werden.