Präsident Klaus konstatiert Fortschritte in EU-Verfassungsdebatte

18-04-2007

Präsident Vaclav Klaus hat einen qualitativen Fortschritt in der Debatte über die institutionellen Reformen der Europäischen Union konstatiert. Nach einem dreistündigen Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag auf Schloss Meseberg bei Berlin sagte er, auch die deutsche EU-Ratspräsidentschaft sei sich bewusst, dass der Inhalt der Reformen wichtiger sei als die verwendete Terminologie. Klaus bewertete die deutsche Bereitschaft zu informellen Gesprächen hinsichtlich des EU-Verfassungsentwurfs positiv. Wie am Mittwoch der deutsche Regierungssprecher bekannt gab, will Bundeskanzlerin Merkel auch wegen des Ergebnisses aus dem Gespräch mit Klaus bis zum Sommer nicht nur einen Fahrplan für die weitere Beratung über die EU-Verfassung erarbeiten, sondern strebt auch Entscheidungen zu den Inhalten an.