Präsident Zeman lässt Frage nach Premier nach Treffen mit Koalition offen

Präsident Miloš Zeman hat nach seinen Gesprächen mit Spitzenvertretern der Koalition immer noch nicht durchblicken lassen, wo er den Ausweg aus der Regierungskrise sieht. Der Wunschkandidatin des konservativen Lagers für den Regierungsvorsitz, Miroslava Němcová, hat er nicht versprochen, dass er sie zur Premierministerin ernennen werde. Nach Meinung von Top-09-Parteichef Karel Schwarzenberg scheint Zeman die Lösung einer Beamtenregierung zu favorisieren.

„Selbstverständlich würde ihm das gefallen“, sagte Schwarzenberg am Freitagabend nach dem Treffen mit Zeman, an dem auch Top-09-Parteivize Miroslav Kalousek teilnahm. Man habe dem Präsidenten die eigenen Standpunkte erläutert, und er habe vor allem zugehört, beschrieb Schwarzenberg das zweistündige Treffen mit dem Staatsoberhaupt auf Schloss Lany.

Etwas kürzer war zuvor die Besuchszeit von Miroslava Němcová und dem designierten Parteichef der ODS, Martin Kuba, beim Präsidenten. Beide ODS-Politiker haben dabei für eine Fortsetzung des bisherigen Kabinetts unter Němcovás Führung geworben. Zeman erwiderte jedoch nicht, ob er Němcová dafür die Chance geben werde oder nicht.

Zeman hatte indes schon vordem klargemacht, dass er es sein werde, der über den künftigen Premier entscheiden werde. Bereits vor der Nominierung von Němcová für den Posten der Regierungschefin hatte er gegenüber Medien ausdrücklich betont, dass ein Kandidat oder eine Kandidatin nicht automatisch der neue Ministerpräsident sei.