Premier Babiš bittet Staatspräsidenten um Abberufung des Kulturministers

29-05-2019

Premier Andrej Babiš (Partei Ano) will Kulturminister Antonín Staněk (Sozialdemokraten) abberufen lassen. Dies sagte der Regierungschef am Dienstagabend in Brüssel. Zuvor hatte Staatspräsident Miloš Zeman ein Rücktrittsgesuch des Kulturministers abgelehnt. Staněk dürfe nicht dafür bestraft werden, dass er in seinem Ressort ernste Verfehlungen aufgedeckt habe, erläuterte ein Sprecher des Staatspräsidenten. Laut der tschechischen Verfassung muss der Staatspräsident jedoch einem Abberufungsvorschlag des Premiers entsprechen.

Sozialdemokratenchef Jan Hamáček hat mittlerweile seinen Parteikollegen Michal Šmarda als Nachfolger des Kulturministers vorgeschlagen. Premier Babiš gab sich jedoch bedeckt. Er wolle erst die fachliche Eignung des Kandidaten prüfen, kündigte der Regierungschef an. Kulturminister Staněk steht in der Kritik, seitdem er den Chef der Nationalgalerie und den Leiter des Kunstmuseums in Olomouc / Olmütz abgesetzt hat. Deswegen kündigte er zu Ende Mai seinen Rücktritt an.