Premier Babiš sieht im Kulturminister-Streit Ball bei Sozialdemokraten

Laut Premier Andrej Babiš muss der amtierende Kulturminister Antonín Staněk (Sozialdemokraten) seine Staatssekretärin Kateřina Kalistová selbst zur vorübergehenden Ressortchefin ernennen. Er habe dahingehend keine Kompetenz, so der Ano-Parteichef am Samstag gegenüber Medien. Insgesamt sehe er durch die provisorische Lösung aber keine Gefahren für die Funktionsweise des Kulturministeriums. In einem Interview für die Zeitung Právo bezeichnete der Premier die Sozialdemokraten als Alleinverantwortliche für die Krise im Kulturressort. Nun versuche der Koalitionspartner die Schuld auf ihn abzuschieben, erklärte Babiš.

Nach langem Hin und Her will Staatspräsident Miloš Zeman den derzeitigen Kulturminister Antonín Staněk auf Wunsch von dessen Partei vom seinem Posten abberufen. Ob Zeman danach den designierten Nachfolger Staněks, Michal Šmarda, zum künftigen Ressortchef bestimmt, soll sich bis Mitte August entscheiden. Andernfalls haben die Sozialdemokraten jedoch mit einem Bruch der Koalition gedroht.