Regierungsvereinbarung scheint möglich

14-06-2006

In Tschechien scheint eine Regierungsvereinbarung zwischen Bürgerdemokraten (ODS), Christdemokraten (KDU-CSL) und Grünen (SZ) in greifbarer Nähe zu sein. ODS-Chef Mirek Topolanek sagte am Mittwoch, dass ein Koalitionsvertrag noch vor der ersten Sitzung des neuen Abgeordnetenhauses unterschrieben werden könnte. Diese ist für den 27. Juni anberaumt. Nach wie vor ist jedoch unklar, wie eine solche Regierung eine parlamentarische Mehrheit finden soll. Im neuen Abgeordnetenhaus könnte sie sich nur auf 100 der insgesamt 200 Mandate stützen. Sozialdemokraten (CSSD) und Kommunisten (KSCM) kommen zusammen ebenfalls auf 100 Sitze.