Schengen-Zone wird am 31. Dezember 2007 erweitert

05-12-2006

Die Schengenzone wird am 31. Dezember 2007 für Tschechien und weitere acht neue EU-Mitgliedstaaten geöffnet. Darauf haben sich die Innenminister der 25 EU-Staaten am Dienstag in Brüssel geeinigt. In der so genannten Schengenzone sind alle Grenzkontrollen abgeschafft. Das für die Erweiterung notwendige Computersystem, das so genannte Schengen-Informationssystem II (SIS II) wird aber nicht wie vorgesehen im Herbst nächsten Jahres betriebsbereit sein. Für den Übergang soll das alte Computernetz für knapp sechs Millionen Euro ausgebaut werden, heißt es im Beschluss der Minister. Zuletzt hatte noch die Weigerung Großbritanniens, sich an den Kosten zu beteiligen, für eine Verzögerung des Beschlusses gesorgt. Die Briten gehören der Schengenzone nicht an.

Ursprünglich war den neuen Mitgliedsstaaten ein Beitritt zum Schengenraum im Oktober 2007 zugesagt worden. Dieser Termin ist aber nicht mehr haltbar, weil das neue System SIS II nach Brüsseler Berechnungen frühestens Anfang 2009 betriebsbereit sein wird. Mit der Aufrüstung von SIS I sollen die Kontrollen an den Land- und Seegrenzen im ersten Vierteljahr 2008 fallen, auf Flughäfen spätestens zum Flugplanwechsel am 30. März.