Schwarzenberg: Rusnok-Kabinett kann über weitere Gripen-Nutzung entscheiden

Über die Verlängerung des Mietvertrages zur Nutzung schwedischer Abfangjäger vom Typ Jas-39 Gripen für die tschechischen Luftstreitkräfte könnte auch die Beamtenregierung von Premier Jiří Rusnok entscheiden. Das erklärte der scheidende Außenminister und Parteichef von Top 09, Karel Schwarzenberg, am Montag auf eine entsprechende Nachfrage der Presseagentur ČTK. Seinen Informationen zufolge liege der neue Vertrag bereits unterschriftsreif in Stockholm vor, dafür hätten die tschechischen Unterhändler bei ihrem letzten Besuch in der schwedischen Hauptstadt gesorgt, so Schwarzenberg.

Wie alle Mitglieder des scheidenden Nečas-Kabinetts war auch der Außenminister am Montag den letzten Tag im Amt. Die Parteien der Regierungskoalition bekundeten indes erneut, dass sie dem Kabinett Rusnok im Abgeordnetenhaus kein Vertrauen schenken werden. Laut Schwarzenberg habe ein solches Kabinett auch keine strategischen Entscheidungen wie zum Beispiel zum Ausbau des Atomkraftwerks Temelín zu treffen. Die Verlängerung des Mietvertrags zur Nutzung der Gripen-Flugzeuge sei jedoch ein ganz anderer Fall, so Schwarzenberg.

Autor: Lothar Martin