Skromach: Ruf nach Neuwahlen ist Ausdruck der Schwäche der ODS

08-08-2006

Gut zwei Monate nach den Wahlen zum tschechischen Abgeordnetenhaus hat Tschechien immer noch keine neue Regierung. Doch vorgezogene Neuwahlen, wie sie die stärkste Kraft im Parlament, die Demokratische Bürgerpartei (ODS) am Montag in den Raum stellte, seien nach Ansicht der Sozialdemokraten (CSSD) nur die letzte Möglichkeit, die nach dem Wahlergebnis entstandene Pattsituation zwischen den linken und den konservativen Parteien zu lösen. "Zu einem Zeitpunkt, zu dem noch nicht einmal ein erster Versuch einer Regierungsbildung unternommen wurde, ist die Erwägung von vorgezogenen Neuwahlen nur ein Ausdruck der Schwäche derjenigen, die eine Regierung zu bilden haben", kritisierte CSSD-Vizechef Zdenek Skromach am Dienstag die Haltung der ODS. Auch nach Ansicht der Kommunisten (KSCM) seien noch nicht alle Möglichkeiten einer Regierungsbildung ausgereizt, berichtete die Nachrichtenagentur CTK.