Sozialdemokraten bestehen weiterhin auf Šmarda

15-07-2019 aktualisiert

Die Sozialdemokraten bestehen weiterhin auf Michal Šmarda für den Posten des Kulturministers. Dies ist das Ergebnis der Vorstandssitzung der Partei am Montag. Die Führung der Sozialdemokraten gab Parteichef Jan Hamáček außerdem ein erweitertes Mandat für kommende Verhandlungen. So soll der Vizepremier auch über einen Verbleib in der Regierungskoalition mit der Partei Ano von Premier Andrej Babiš entscheiden können. Babiš kam überraschend selbst zu den Verhandlungen, um für einen Fortbestand des Kabinetts zu werben.

Die Sozialdemokraten wollen den amtierenden Ressortchef Antonín Staněk durch Michal Šmarda ersetzen. Beide sind Mitglieder der Sozialdemokraten. Präsident Miloš Zeman hatte sich bis vor kurzem geweigert, den Wechsel trotz eines entsprechenden Gesuchs von Premier Andrej Babiš (Partei Ano) zu vollziehen. Am Freitag hat Zeman nun aber angekündigt, Kulturminister Staněk zum 31. Juli abzuberufen. Zeman und Babiš äußerten indes Bedenken gegenüber Šmarda. Bislang beharren die Sozialdemokraten auf diesen Kandidaten als Bedingung für eine weitere Regierungsbeteiligung. In der Partei mehren sich jedoch die Stimmen, die eine Aufkündigung der Zusammenarbeit mit der Ano wünschen.