Sozialdemokraten warten auf ihre Chance zur Regierungsbildung

02-11-2006

Der Parteichef der tschechischen Sozialdemokraten (CSSD) Jiri Paroubek hat am Donnerstag Präsident Vaclav Klaus gesagt, dass die Sozialdemokraten auf ihre Chance warten, das Kabinett zu bilden und dass sie einen solchen Versuch für real halten. Der Präsident nahm die Erklärung des CSSD-Vorsitzenden zur Kenntnis, hat sie jedoch nicht kommentiert. Klaus verriet auch nicht, wie er weiter vorgehen will. Die CSSD wünscht sich keine vorgezogenen Neuwahlen, sie will jedoch alle drei Versuche zur Regierungsbildung ausschöpfen, die in der Verfassung vorgesehen sind. Paroubek erklärte nach dem Treffen mit dem Staatspräsidenten, die CSSD suche nach einem Partner für die Regierung und nicht für vorgezogene Neuwahlen. Vom bevorstehenden Treffen der Parteichefs aller Parlamentsparteien erwartet Paroubek seinen eigenen Worten zufolge keinen Durchbruch.