Spitzen der Koalition einigen sich auf Fortsetzung der Regierungsarbeit

Die Spitzen der Koalition in Tschechien haben am Montagabend den Willen bekräftigt, die Regierungsarbeit in der Zusammensetzung aus ODS, TOP 09 und Partei der Öffentlichen Angelegenheiten (VV) fortzuführen. Zunächst werde man weiter verhandeln, das Ergebnis der Verhandlungen werde sich dann in einem Zusatz zum Koalitionsvertrag widerspiegeln, hieß es. Weitere Verhandlungen der Koalitionsspitzen (K9) werde es jedoch erst dann geben, wenn Präsident Klaus seiner verfassungsgemäßen Rolle nachkomme und die drei Minister abberufe, die ihm von Premier Nečas vorgeschlagen wurden, erklärte ODS-Fraktionschef Petr Tluchoř vor Journalisten. Es handelt sich dabei um drei Minister der Partei der Öffentlichen Angelegenheiten (VV): Verkehrsminister Vít Bárta, der bereits seinen Rücktritt eingereicht hat, sowie um Innenminister Radek John und Bildungsminister Josef Dobeš.

Autor: Till Janzer