Topolanek begann neue Runde in den Regierungsverhandlungen

10-11-2006

Der tschechische Premierminister Mirek Topolanek (ODS) hat eine neue Verhandlungsrunde zur Regierungsbildung eröffnet. Entgegen seiner ersten Information, die so genannten Exklusivverhandlungen erst am kommenden Montag aufnehmen zu wollen, traf er am Freitag mit dem Parteichef der Christdemokraten (KDU-CSL) Jan Kasal zusammen. Für Montag sind dann weitere Treffen mit den Spitzenpolitikern der Grünen (SZ) und der Sozialdemokraten (CSSD) vorgesehen. Am Mittwoch will Topolanek Staatspräsident Vaclav Klaus einen, wie er vor Journalisten sagte, "Zwischenbericht" über die Regierungsverhandlungen vorlegen.

Nach Informationen des christdemokratischen Vorsitzenden Jan Kasal habe er sich bei seinem Treffen mit Premier Topolanek darauf geeinigt, dass die künftige Regierung auf einer breiteren Übereinkunft mehrerer Parlamentsparteien basieren sollte. Diese Variante lehnen jedoch die Sozialdemokraten ab. Kasal bestätigte das Interesse der Christdemokraten, sich an der Regierung zu beteiligen. Gleichzeitig räumte er ein, die KDU-CSL sei auch bereit, in die Opposition zu gehen. Die Gespräche mit Topolanek seien rein informativ gewesen, sagte Kasal.