Tschechien droht erneut Verlust von EU-Geld: Programm „Grün dem Sparen“ wird zu wenig genutzt

Binnen zehn Tagen droht der Tschechischen Republik der erneute Verlust von EU-Geldern. Zunächst war am Ende des vergangenen Jahres bekannt geworden, dass das tschechische Schulministerium vermutlich für unbestimmte Zeit keine Zuschüsse mehr von der Europäischen Union erhalten wird, weil die Vergabe öffentlicher Aufträge zum ECOP-Programm nicht den EU-Vorschriften entsprochen habe. Am Montag wurde nun bekannt, dass Tschechien nicht alle finanziellen Mittel für das Programm „Grün dem Sparen“ (Zelená úsporám) wird ausschöpfen können. Das hätte zur Folge, dass man von den 19,5 Milliarden Kronen, die zum Zwecke der Wärmedämmung von Häusern veranschlagt wurden, rund ein Zehntel des Betrages an Brüssel zurückerstatten muss. Bis zum Ende des Jahres 2011 hatte Tschechien erst rund zehn Milliarden Kronen verbraucht für das Öko-Programm, das schon im April 2009 gestartet wurde. In diesem Jahr will man die Abschöpfung des EU-Fonds unter anderem dadurch verbessern, indem das Ausgabenlimit für ein Projekt bis auf 2,2 Milliarden Kronen erhöht wird.

Autor: Lothar Martin