Václav Klaus plädiert für Einstellung des Ratifizierungsprozesses zur europäischen Verfassung

30-05-2005

Im Gespräch für die Montagsausgabe der Tageszeitung Lidové noviny brachte Präsident Václav Klaus die Meinung zum Ausdruck, dass es nach dem Scheitern des französischen Referendums zur europäischen Verfassung keinen Sinn mehr macht, den Ratifizierungsprozess in der EU fortzusetzen. Es habe sich bestätigt, was er bereits seit langem behaupt habe, so Klaus, nämlich dass ein großer Unterschied zwischen der europäischen Politik auf der einen und den Ansichten der normalen EU-Bürger auf der anderen Seite existiere. Nach Auffassung des tschechischen Präsidenten wird sich Europa aufgrund der Entscheidung der französischen Wähler grundsätzlich ändern. Die gleiche Position hat auch die stärkste Oppositionspartei im Lande, die Demokratische Bürgerpartei(ODS), deklariert, deren Ehrenvorsitzender Václav Klaus ist. In einer ODS-Erklärung heißt es, die Partei betrachte die Ablehnung des Verfassungsvertrags nicht als Katastrophe, es bestünde im Gegenteil die Chance für eine bessere Gestaltung der Europäischen Union, als sie das bisherige, laut ODS zu zentralistische System darstelle.