Verteidigungsausschuss fordert Beibehaltung der Modernisierung der Armee

Der Abgeordnetenausschuss für Verteidigung hat die Regierung aufgefordert, die wichtigsten Projekte bei der Modernisierung der Tschechischen Armee nicht zu kippen. Zudem forderte der Ausschuss, dass mögliche Änderungen bei der Aufrüstung nur auf der Grundlage einer gründlichen Analyse erfolgen, bei der nicht nur der kurzfristige Haushaltsaspekt, sondern vor allem die langfristigen Bedürfnisse der staatlichen Verteidigung berücksichtigt werden. Diesen Beschluss fasste der Ausschuss auf seiner Sitzung am Mittwoch.

Der anwesende Verteidigungsminister Lubomír Metnar sagte bei dem Treffen, dass die militärische Ausrüstung der Armee oft schon am Rande ihrer Gebrauchsdauer stehe oder sogar darüber hinaus. Ihm zufolge sei es daher notwendig, dass die vom Kabinett geplanten Sparmaßnahmen das Verteidigungsministerium so wenig wie möglich betreffen. Wegen der Corona-Krise wird in den letzten Wochen auch sehr intensiv über den Haushalt des Verteidigungsministeriums diskutiert. Das Ressort stimmte bereits einer Abspeckung von 2,9 Milliarden Kronen (107 Millionen Euro) für das laufende Haushaltsjahr zu.

Autor: Lothar Martin