Wahlkampf: Zeman attackiert Schwarzenberg mit direktem Konter

Miloš Zeman hat den Verlauf der Stimmenauszählung zur ersten Runde der Präsidentschaftswahl im Prager Stadtzentrum verfolgt. Kurz nach 15 Uhr traf er gutgelaunt in seinem Wahlbüro unweit der Prager Burg ein. Gegenüber den wartenden Journalisten wollte er das Wahlergebnis zunächst nicht kommentieren, kurz darauf aber attackierte er bereits seinen Widersacher Karel Schwarzenberg. Für ihn sei der Außenminister und Vorsitzende der Partei Top 09 einer der Abgeordneten, die für die gegenwärtigen Schwierigkeiten der tschechischen Wirtschaft verantwortlich seien, so der Ex-Premier.

Miloš Zeman reagierte mit seinen Worten auf eine Aussage von Schwarzenberg, der ihn als einen Mann der Vergangenheit bezeichnet hatte. Der Außenminister spielte dabei auf den so genannten Oppositionsvertrag an, den Zeman einst abgeschlossen hatte. Als ehemaliger ČSSD-Parteichef war Zeman nach den Parlamentswahlen 1998 auf das Angebot eingegangen, seine sozialdemokratische Minderheitsregierung von den oppositionellen Bürgerdemokraten (ODS) tolerieren zu lassen. Der Preis dafür war eine „Hinterzimmer-Politik“, bei der die ODS-Partei merklich mitregieren konnte.

Zeman konterte Schwarzenbergs Anwurf mit den Worten, er sei zwar ein „Mann der Vergangenheit, aber ein erfolgreicher“. Das könne Schwarzenberg als „Mann der Gegenwart“ nicht unbedingt von sich behaupten, so Zeman. Als Vertreter der jetzigen Nečas-Regierung und als Abgeordneter habe er für die Steuererhöhung, die Rentenreform und die Kirchenrestitution gestimmt – also für Dinge, die den Bürger und Steuerzahler sehr belasten, rügte Zeman.

Autor: Lothar Martin