Rückblick auf die Wahlen 2002

08-08-2002

Die Wahlen zum tschechischen Abgeordnetenhaus haben bekanntlich Mitte Juni stattgefunden. Nur einen Monat später ist ein neues Kabinett vereidigt worden, und nach einem weiteren Monat hat das neugewählte Abgeordnetenhaus der Regierung Vladimir Spidla das Vertrauen ausgesprochen. In dieser Hinsicht ist alles - wie man so schön sagt - wie am Schnürchen gelaufen. Wir möchten aber noch einmal kurz auf die Wahlen 2002 zurückblicken, die sich u.a. durch eine im Vergleich zu den Parlamentswahlen vor 4 Jahren um ganze 16 Prozent gesunkene Wahlbeteiligung auszeichneten. Mit 58 Prozent war es die niedrigste Wahlbeteiligung seit der Wende 1989 überhaupt. Am Mikrophon ist jetzt Jitka Mladkova.

Wenn man sich die Entwicklung in Westeuropa ansieht, dann kann man feststellen, dass man bei der Erscheinung der deutlich gesunkenen Wahlbeteiligung auch in Tschechien voll im Trend liegt. Es gibt offensichtlich gemeinsame Gründe, die - "hüben wie drüben" - viele Wähler von den Wahlurnen fernhalten. Einige sind aber auch spezifisch tschechisch.

Im Laufe der letzten Jahre waren auch die Tschechen wiederholt Zeugen verschiedener Affären im politischen Bereich, die zum Großteil nicht zufriedenstellend aufgeklärt wurden. Dass sie sich im Endeffekt auch als einer der Gründe für die gesunkene Wahlbeteiligung in Tschechien auswirken, bestätigt der Politologe Robert Schuster:

Die einheimischen Affären geraten merkwürdigerweise schnell in Vergessenheit, genauso wie ihre Protagonisten. Mancher Name aber wird sich wohl doch für einige Zeit im Gedächtnis der Nation eingeprägt haben. So z.B. Miroslav Slouf, Berater von Ex-Ministerpräsident Milos Zeman, der hierzulande zum Inbegriff für eine Sonderkategorie namens "Graue Eminenz" geworden ist. Oder Karel Srba, Generalsekretär des Außenministeriums und rechte Hand von Ex-Außenminister Jan Kavan, derzeit in Haft. Nun, Politiker kommen und gehen, und mit ihnen in der Regel auch ihre Berater. Z.B. in Slouf´s Ausscheiden aus den obersten Etagen der Politik sieht Robert Schuster etwas mehr:

Mit dem Sozialdemokraten Vladimír Spidla und seinem Team - sprich: Parteigenossenteam - sei ein neuer Stil in die Politszene eingekehrt, räumen in jüngster Zeit immer wieder Kommentatoren bzw. Politologen ein. Schuster zufolge sei der neue Premier im Vergleich zu seinen beiden Vorgängern Zeman und Klaus aus einem anderen Holz geschnitzt. Er wolle ein ehrliches Spiel spielen, meint der Politologe und schlussfolgert:

Nun, es bleibt nichts anderes als abzuwarten, ob sich das Image der Politiker in vier Jahren tatsächlich - wie Robert Schuster sagte - "ein bisschen" geändert hat! Oder vielleicht auch mehr als das!

08-08-2002