Nachrichten | Alle Artikel

Die oppositionelle Demokratische Bürgerpartei (ODS) wird im tschechischen Abgeordnetenhaus eine Senkung des oberen Mehrwertsteuersatzes von 19 auf 15 Prozent vorschlagen. Das sagte der Vorsitzende der bürgerdemokratischen Abgeordnetenfraktion Vlastimil Tlusty am Dienstag. Die Mehrwertsteuersenkung würde Tlusty zufolge zu Preissenkungen bei vielen Waren und Dienstleistungen führen. Die Einnahmen des Staates würden jedoch auch sinken, ihre Reduzierung präzisierte Tlusty nicht. Das Finanzministerium lehnt einen solchen Gesetzentwurf ab.

Die klassische VHS-Videokassette ist auch in Tschechien auf dem Rückmarsch, der Siegeszug der DVD hat sich im vergangenen Jahr eindeutig bestätigt. In der Tschechischen und der Slowakischen Republik zusammen gingen 2005 mehr als 2,6 Millionen DVDs über den Ladentisch, der Verkauf von VHS-Kassetten sank auf unter 970.000 Stück. Im Jahr zuvor war dieses Verhältnis noch nahezu ausgeglichen gewesen. Auch die Anzahl der Haushalte mit DVD-Playern stieg im selben Zeitraum von 15 auf 28 Prozent.

Zumindest noch einige Wochen im Februar wird der Sender BBC die Nachrichten auch weiterhin in tschechischer Sprache senden. Das gab die tschechische Redaktion des Senders auf ihren Webseiten bekannt. Publizistische Sendungen in Tschechisch werden seit dem Weihnachten nicht mehr ausgestrahlt. Über die Einstellung der Sendungen in tschechischer Sprache und die Auflösung der tschechischen Redaktion hatte die Leitung des BBC World Service bereits im Herbst vergangenen Jahres entschieden.

Die Regierung hat bei der Privatisierung der Gesellschaft Unipetrol keine grundlegenden Fehler begangen. Zu diesem Schluss kam die vom Abgeordnetenhaus des tschechischen Parlaments eingesetzte Ermittlungskommission. Die Entscheidung des Kabinetts sei, so die Kommission, von niemandem beeinflusst worden und es sei gelungen, Unipetrol zu einem entsprechenden Preis zu verkaufen. Die Bestechungsaffäre um Zdenek Dolezel, dem ehemaligen Kanzleichef des Ministerpräsidenten, hing nicht direkt mit der Privatisierung zusammen, heißt es im Abschlussbericht der Kommission, die den Verkauf von Unipetrol untersuchte. Die Vertreter der ODS lehnen den Bericht der Kommission jedoch ab.

Premierminister Jiri Paroubek hat sich am Dienstag positiv zum Bau eines Stadions für die tschechische Fußballnationalmannschaft ausgesprochen. Der Staat könnte ein solches Vorhaben mit etwa einer Milliarde Kronen (knapp 35 Millionen Euro) für die benötigte Infrastruktur unterstützen, sagte Paroubek nach einem Treffen mit Franz Beckenbauer, dem Vorsitzenden des Organisationskomitees der Fußballweltmeisterschaft in Deutschland. Bereits seit mehreren Jahren wird über die Errichtung eines Nationalstadions gesprochen, in letzter Zeit wurde immer häufiger der Prager Stadtteil Nove Butovice als Standort genannt. Paroubek meinte am Dienstag, das Stadion solle nicht nur für Fußballspiele, sondern auch für andere Sportarten sowie für Kulturveranstaltungen Verwendung finden. Franz Beckenbauer hatte Prag im Rahmen seiner Welcome-Tour durch alle 31 WM-Teilnehmerstaaten besucht. Am Montag ist er auch mit Präsident Vaclav Klaus und Funktionären des Tschechischen Fußballbundes zusammengetroffen.

Das Österreichische Kulturforum in Prag hat am Dienstag die Wanderausstellung "Mozart in Wien" eröffnet. Die Ausstellung, die bis 7. März in Prag zu sehen sein wird, informiert über das Leben des Komponisten in Wien, über seine Freunde und Mäzenen. Die Ausstellung wird während dieses Jahres auch in weiteren tschechischen Städten gezeigt.

Mehrere Verwandte der zwei tschechischen Bürger, die den bisherigen Informationen zufolge am vergangenen Samstag beim Einsturz der Ausstellungshalle im polnischen Kattowitz ums Leben kamen, sind am Dienstag nach Kattowitz gekommen, um die Verunglückten zu identifizieren. Unter den 62 offiziell bestätigten Opfern des Unglücks wurden drei Tschechen genannt. Einen der Verunglückten haben seine Verwandten bereits identifiziert.

Über den umstrittenen Regierungsentwurf des neuen Arbeitsgesetzes wird das tschechische Abgeordnetenhaus vermutlich nächste Woche entscheiden. Es ist möglich, dass der Entwurf von Sozialdemokraten und Kommunisten gemeinsam durchgesetzt wird. Diese Meinung vertritt auch Premier Jiri Paroubek. Die bürgerdemokratische Abgeordnete Alena Paralova schlug vor, den Entwurf zurückzuweisen. Die Sozialdemokraten und die Kommunisten versuchen das Gesetz seit Oktober vergangenen Jahres auf den Weg zu bringen. Damals wurde es nicht nur von den oppositionellen Bürgerdemokraten, sondern auch von den regierenden Christdemokraten abgelehnt. Das Gesetz wird unter anderem von den Arbeitgeberverbänden kritisiert, die der Meinung sind, dass das neue Gesetz den Gewerkschaften allzu viele Kompetenzen verleihe und wenig liberal sei.

Die Wahl zum tschechischen Abgeordnetenhaus wird am 2. und 3. Juni dieses Jahres stattfinden. Den Termin, den am Montag Staatspräsident Vaclav Klaus bekannt gab, wurde am Dienstag von Premier Jiri Paroubek mit seiner Unterschrift endgültig bestätigt. Die Parteien müssen ihre Kandidatenlisten bis spätestens 28. März bei der Wahlbehörde einreichen.

Papst Benedikt XVI. wird im September dieses Jahres nicht nach Tschechien kommen. Das teilte die Tschechische Bischofskonferenz am Dienstag mit. Erste Informationen über den eventuellen Besuch des Papstes in Tschechien tauchten im Dezember vergangenen Jahres im Zusammenhang mit der geplanten Reise des Papstes nach Bayern auf.