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DVDs mit tschechischen Filmen werden künftig versteckte Untertitel für Gehörlose haben müssen. Das entschied gestern das tschechische Abgeordnetenhaus. Das Gesetz regelt allgemein die Herstellung, Verbreitung und Archivierung von audiovisuellen Datenträgern tschechischen Ursprungs. Unter anderem definiert es, was eigentlich ein "tschechisches" Werk ist. So werden etwa im Falle von Koproduktionen Untergrenzen bezüglich des Anteils heimischer Hersteller gezogen. Das Gesetz muss noch von Präsident Klaus unterschrieben werden.

Gewalttätige Sportfans müssen künftig mit strengeren Strafen rechnen. Das Abgeordnetenhaus billigte eine Novellierung des entsprechenden Teils des Strafgesetzes, auf deren Grundlage der Zugang ins Stadion einer aggressiven Person vom Gericht verwehrt werden kann. Vorgesehen ist auch eine Gefängnisstrafe, z.B. bis zu zwei Jahre Freiheitsentzug, wenn jemand das Spielfeld während des Spiels betritt.

Eine weitere Novelle im Rahmen des Gesetzesvorschlags zur Rentenversicherung sieht vor, dass die Fürsorge für Patienten, die in den mit finanziellen Problemen ringenden Hospizen behandelt werden, ab kommendem Sommer aus der gesetzlichen Pflichtversicherung bezahlt wird. Das Gesetz muss noch vom Senat und dem Präsidenten beurteilt werden.

Zur Abstimmung lag den Abgeordneten auch der Regierungsvorschlag vor, nach dem die Polizisten künftig berechtigt sein könnten, eine DNA-Probe auch unter Gewaltanwendung entnehmen zu dürfen. Das Ziel ist eine bessere und schnellere Identifizierung des Straftäters.

Die Abgeordneten verurteilten den Angriff auf ihren Kollegen und stellvertretenden Vorsitzenden der kommunistischen Fraktion KSCM, Jiri Dolejs. In der Nacht zu Mittwoch wurde Dolejs von einer Gruppe unbekannter Täter überfallen und verprügelt. Gleichzeitig wurde ihm seine politische Orientierung vorgeworfen.

Die Europäische Kommission hat eine Kontrolle der Tschechische Post (Ceska posta) eingeleitet, mit der geklärt werden soll, ob die Firma über eine dominante Stellung auf dem Markt verfügt. Konkret überprüft werden das so genannte Direct-Mail-System, also die an konkrete Adressen gerichtete Zustellung von Werbematerial, sowie das Monopol bei der Zustellung abonnierter Zeitschriften.

Der aus Ärzten, Apothekern und Krankenhausvertretern zusammengesetzte Krisenstab setzt sich nach wie vor dafür ein, die endgültige Billigung des Gesetzes über Nonprofit-Krankenhäuser zu verhindern. Am Donnerstag wird er sich an Präsident Vaclav Klaus mit dem Aufruf wenden, die mittlerweile vom Abgeordnetenhaus verabschiedete Gesetzesvorlage nicht zu unterschreiben. Vom 20. bis 26. Mai bereiten die unzufriedenen Mediziner die so genannte Unruhewoche vor. Am Mittwoch haben etwa 50 Mediziner in weißen Kitteln eine Petition mit mehr als 230.000 Unterschriften in das Regierungsamt und beide Parlamentskammern gebracht, die auf vermeintliche Risiken der von Gesundheitsminister David Rath getroffenen und geplanten Maßnahmen für das tschechische Gesundheitswesen aufmerksam machen will.

Tschechische Militärlastwagen haben am Mittwoch damit begonnen, die Gebeine von etwa 4000 Wehrmachtssoldaten, die in einer Lagerhalle im nordböhmischen Usti nad Labem / Aussig entdeckt wurden, nach Plzen / Pilsen zu überführen. Am Donnerstag sollen die sterblichen Überreste der deutschen Soldaten dann auf ein Armeegelände im mittelböhmischen Brdy weitertransportiert werden. Es wird vermutet, dass die Gebeine bis zum Jahr 2008 in Brdy bleiben müssen. Zuvor soll unter Beteiligung des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge eine geeignete Begräbnisstätte in Tschechien gefunden werden.

Das tschechische Kabinett ist am Donnerstag vom Abgeordnetenhaus beauftragt worden, für eine sofortige Liquidierung aller Deponien mit eillegal importiertem Müll zu sorgen. Die Regierung soll auch jeglichen Brand auf diesen Mülldeponien verhindern. Laut Beschluss sollen unverzügliche Maßnahmen getroffen werden, die weitere Müllimporte auf tschechisches Gebiet unmöglich machen.

Für die Renovierung der baufälligen Plattenbauten soll Tschechien in den Jahren 2007 - 2013 aus EU-Fonds sowie einheimischen Ressourcen insgesamt 8,3 Milliarden Kronen, etwa 280 Millionen Euro beziehen. Die Summe, von der bis zu 85 Prozent aus den europäischen Töpfen kommen können, muss jedoch zunächst die Europäische Kommission bewilligen. Dies teilte am Mittwoch der stellvertretende Minister für regionale Entwicklung, Jiri Patocka, im südmährischen Brno/ Brünn mit, wo die Konferenz Städteausbau, urbane Entwicklung und Kohösionspolitik der EU stattfindet. Die Gesamtkosten der erforderlichen Renovierung der tschechischen Plattenbausiedlungen sind laut Patocka auf 300 bis 400 Milliarden Kronen geschätzt worden.

In allen zwölf Fällen der in Tschechien an Vogelgrippe verendeten Schwäne konnte das höchst gefährliche Virus H5N1 nachgewiesen werden. Dies gab am Mittwoch die Staatliche Veterinärverwaltung bekannt. Ihrem Sprecher zufolge seien bisher rund 2.300 tot aufgefundene Vögel auf diese Krankheit untersucht worden. Alle mit dem H5N1-Virus infizierten Schwäne stammten aus Südböhmen.

Genau ein Jahr nach seiner Amtsübernahme zog der tschechische Premierminister Jiri Paroubek am Dienstag eine positive Bilanz seiner Regierungszeit. Dem sozialliberalen Kabinett sei es unter seiner Führung gelungen, das Regierungsprogramm im Wesentlichen zu erfüllen. Als größte Erfolge bezeichnete Paroubek das anhaltende Wirtschaftswachstum, den steigenden Lebensstandard der Bevölkerung sowie den sozialen Frieden im Land. Die wichtigste Priorität der Regierung, nämlich die Ratifizierung des Europäischen Verfassungsvertrags, habe man aber wegen der negativen Referenden in Frankreich und den Niederlanden vorerst aufgeben müssen, sagte der Sozialdemokrat.

Der tschechische Außenminister Cyril Svoboda will für kanadische Staatsbürger, die nach Tschechien reisen wollen, die Visumspflicht einführen. Eine entsprechende Empfehlung werde er der Regierung in Prag unterbreiten, sobald er von seiner Nordamerika-Reise zurück sei, teilte Svoboda am Montagabend in Ottawa mit. Svoboda hatte zuvor mit kanadischen Regierungsvertretern erfolglos über eine Aufhebung der Visumspflicht für tschechische Bürger verhandelt. Tschechien solle daher einen reziproken Schritt unternehmen und umgekehrt die Visumspflicht für Kanadier einführen, so Svoboda.

Die Publikation "Bohemia" des Fotografen Jan Reich erhielt am Montagabend in Prag die Auszeichnung Magnesia Litera für das tschechische "Buch des Jahres 2005". Bei dem Werk handelt es sich um einen Bildband mit tschechischen Landschaften, aufgenommen mit überdimensionalen Fotoapparaten aus Holz. Der Hauptpreis ist mit einer Summe von 200.000 Kronen (rund 7.000 Euro) dotiert. Im vergangenen Jahr war der Roman "Zatim dobry" ("Bislang gut") des tschechisch-amerikanischen Autors Jan Novak zum Buch des Jahres gekürt worden.