Nachrichten | Alle Artikel


Die Wahl eines neuen Vorsitzenden des tschechischen Abgeordnetenhauses ist im ersten Versuch gescheitert. Sowohl im ersten als auch im zweiten Wahlgang erhielt die einzige Kandidatin für den Vorsitz, die Bürgerdemokratin Miroslava Nemcova, am Donnerstag in Prag jeweils nur 98 von 200 möglichen Stimmen. Für eine erfolgreiche Kandidatur hätte sie 101 Stimmen benötigt. Der Chef der Sozialdemokraten (CSSD), Ex-Premierminister Jiri Paroubek, bezeichnete die Schlappe von Nemcova als eine Lektion, die die vermeintlichen neuen Regierungsparteien für ihr "Triumphieren" verdient erhalten hätten. Laut Geschäftsordnung ist ein weiterer Wahlvorgang erst wieder in zehn Tagen möglich. Die Wahl hatte sich zunächst um einige Zeit verzögert. Grund dafür war ein Streit zwischen den Sozialdemokraten mit Jiri Paroubek an der Spitze sowie den Politikern der Koalition aus ODS, Christdemokraten (KDU-CSL) und Grünen (SZ). Paroubek unterbrach die Wahl, indem er unmittelbar vor Beginn des Wahlvorgangs das Wort ergriff und den Abgeordneten Punkt für Punkt die seiner Meinung nach bestehenden Unzulänglichkeiten des Koalitionsvortrags vortrug. Paroubeks Auftritt führte zu entsprechenden Reaktionen bzw. Gegenreaktionen im Parlament, so dass sich der Wahlvorgang um einige Zeit hinauszögerte. Hintergrund für Paroubeks Attacke ist der erhobene Anspruch der Sozialdemokraten auf diesen Posten, der von ihnen damit begründet wird, dass sie diesen Vorsitz als Ausgleich für die mögliche Duldung einer ODS-geführten Koalitionsregierung fordern. Zugleich aber wollen sie für diese noch keine Unterstützungszusage abgeben.