Präsident Vaclav Klaus sagte am Montag in seiner traditionellen
Neujahrsansprache, seine Hoffnung, die gesellschaftliche und politische
Lage würde sich im Jahr 2006 beruhigen und verbessern, habe sich nicht
erfüllt. Auch die Wahlen hätten daran nichts geändert. Klaus sagte:
"Das Wahlergebnis hat gezeigt, dass die eine Hälfte der Wähler
grundlegende und tief greifende Reformen will, die andere Hälfte diese
hingegen fürchtet. Die Kräfte der Rechten und der Linken sind
ausgeglichen. In der ersten Jahreshälfte 2006 war die Regierung durch den
Wahlkampf paralysiert gewesen. In der zweiten Hälfte gab es keine
Regierung, die das Vertrauen im Abgeordnetenhaus hatte. Seit sieben
Monaten haben wir keine Regierung. Das ist ein Rekord, mit dem man sich
nicht rühmen kann", sagte Klaus. Er verglich die Situation, in der
sich zwei politische Lager kompromisslos gegenüberstehen, mit einem
"kalten Bürgerkrieg".
Klaus sprach außerdem die Rolle der Tschechischen Republik in der Nato an
und betonte, Tschechien habe sich in der Welt als zuverlässiger Partner
erwiesen.
Klaus mahnte mutige wirtschaftliche Reformen in Tschechien an und rief am
Schluss seiner Ansprache dazu auf, mehr an diejenigen zu denken, die Hilfe
bräuchten.