Nachrichten | Alle Artikel

Im Eurocenter im nordböhmischen Jablonec/Gablonz ist am Dienstag ein Fremdsprachenfestival eröffnet worden. Das Ziel der fünftägigen Veranstaltung ist es, das Lernen von fünf Weltsprachen in Tschechien zu fördern und die Interessenten mit unkonventionellen Unterrichtsmethoden vertraut zu machen. Das auf zwei Jahre anberaumte Bildungsprojekt zur Propagierung von Englisch, Deutsch, Französisch, Italienisch und Spanisch wird von europäischen Strukturfonds unterstützt. Jablonec ist die einzige Stadt Tschechiens, wo dieses Festival veranstaltet wird.

Bei einem stichprobenartigen Test der Prager Taxifahrer hat die Tageszeitung Mlada fronta Dnes in sechs von zehn Fällen teils deutliche Preisüberhöhungen festgestellt. Redakteure der Zeitung hatten sich als ausländische Touristen ausgegeben. Im Extremfall wurde ihnen das Achteinhalbfache des erlaubten Betrages in Rechnung gestellt. Nach Angaben des Magistrats wurden bei 755 Kontrollen im vergangenen Jahr in 13,5 Prozent der Fälle Überschreitungen der Gebührenordnung festgestellt.

Glatteis hat am Dienstagmorgen in Tschechien zu mehreren Massenkarambolagen geführt. In Ostrava sind bei zwei Unfallserien auf einer Oderbrücke auf spiegelglatter Fahrbahn insgesamt 13 Fahrzeuge zusammengestoßen; es entstand nur Blechschaden. Zu einem Massenunfall mit neun Fahrzeugen kam es auch auf der Schnellstraße zwischen Prag und Slany, hier wurde eine Person leicht verletzt; es kam zu erheblichen Verkehrsbehinderungen.

In einer Reaktion auf die Entscheidung der Abgeordneten seiner Partei, Melcak und Pohanka, hat der sozialdemokratische Parteichef Jiri Paroubek diese als einen Ausdruck politischer Korruption bezeichnet. Beide bezeichnete er als Verräter und verwies gleichzeitig darauf, dass das neue Kabinett aufgrund von Erpressung, Betrug und Verrat zustande komme.

Vor der Bekanntgabe der Entscheidung beider Sozialdemokraten hat sich Paroubek am Dienstag an Melcak und Pohanka, über die bereits seit einer Zeitlang als über mögliche "Überläufer" bei der anstehenden Vertrauensabstimmung spekuliert wurde, mit einem persönlichen Brief gewandt. Darin forderte er sie auf, dem Kabinett Topolanek nicht zu einem Erfolg im Abgeordnetenhaus zu verhelfen. In dem von der Nachrichtenagentur CTK veröffentlichten Brief berief sich Paroubek auf moralische und politische Prinzipien sowie auf die Versprechen, die die CSSD ihren Wählern gegeben hat. Den beiden Abgeordneten Pohanka und Melcak bot er ein persönliches Treffen an.

Der Präsident der tschechischen Agrarkammer, Jan Veleba, hat das Landwirtschaftsministerium beschuldigt, eine wesentliche Kürzung von EU-Subventionen um 600 Millionen Kronen (rund 20 Mio. Euro) für tschechische Landwirte verursacht zu haben. EU-Gelder im Rahmen der ökologischen Projekte des neuen EU-Programms, das dem Ausbau der ländlichen Regionen im Zeitraum 2007 - 2013 gilt, werden Veleba zufolge erst im Herbst beantragt werden können. Schuld seien Verzögerungen des Ministeriums, sagte er am Rande der Konferenz tschechischer Obstzüchter in Hradec Kralove/Königgrätz. Das Landwirtschaftsministerium weist jedoch Velebas Anschuldigung mit dem Hinweis zurück, es sei die EU, die die Programmeröffnung bremse.

Der Fahrzeugproduzent Skoda Auto hat im vergangenen Jahr eine Rekordzahl der in seinen tschechischen Betrieben hergestellten Wagen erreicht. Mit insgesamt 556.443 Autos wurde in 2006 ein Produktionsanstieg von 12,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr verzeichnet. In diesem Jahr will Skoda 580.000 Pkw vom Fließband laufen lassen und außerdem auch eine Lizenzproduktion in China eröffnen.

Milos Melcak und Michal Pohanka, beide Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei (CSSD), haben sich am Dienstag bereit erklärt, das Dreiparteienkabinett von Mirek Topolanek zu ermöglichen. Bei der am Freitag vorgesehenen Vertrauensabstimmung im Abgeordnetenhaus wollen sie der Regierung zur Erlangung der erforderlichen Stimmenmehrheit zu verhelfen. Ihre Entscheidung, die sie im Beisein des Premiers auf einer Pressekonferenz in Prag bestätigten, begründeten sie damit, dadurch die seit jüngster Wahl im Juni 2006 andauernde politische Agonie im Lande beenden zu wollen. Nach Topolaneks Informationen werden die beiden Sozialdemokraten nicht an der Vertrauensabstimmung teilnehmen, um seine Regierung zu ermöglichen. Die Koalition der Bürgerdemokraten (ODS), Christdemokraten (KDU-CSL) und der Grünen verfügt über 100 der insgesamt 200 Stimmen im Abgeordnetenhaus.

Das öffentliche Abstreiten seiner Ehekrise kostet Premierminister Mirek Topolanek Vertrauen bei den Wählern. Topolanek hatte sich vor kurzem von seiner Ehefrau getrennt und war zu der ODS-Abgeordneten Lucie Tallmanova gezogen, die offensichtlich ein Kind vom ihm erwartet. Im Wahlkampf hatte Toplanek wiederholt auf seine intakte Familie verwiesen. Nach einer Umfrage der Meinungsforschungsagentur SC&C fühlen sich 55 Prozent der Befragten von dem Verhalten Topolankes hintergangen. Nach Meinung von 15 Prozent habe es sich um eine übliche Wahlkampf-Strategie gehandelt.

Im Verfahren gegen die so genannte Berdych-Bande wurden am Montag hohe Strafen verhängt. Das Mittelböhmische Bezirksgericht befand insgesamt 19 Angeklagte für schuldig, darunter auch ehemalige Polizisten. Der Bande wird vorgeworfen, in den Jahren 1999-2001 zahlreiche Raubüberfälle verübt und dabei Beute im mehrstelligen Millionenbereich gemacht zu haben. Dabei haben die Täter Kontakte zu Polizeikreisen ausgenutzt, durch die sie Kenntnis über die Ermittlungen erhielten. Als Gegenleistung sollen die Polizisten 30 Prozent der Beute erhalten haben. Zwei ehemalige Angehörige der Sonderabteilung zur Bekämpfung des organisierten Verbrechens müssen daher für 12 bzw. 14 Jahre hinter Gitter.

Die Tschechische Republik unterstützt die Bemühungen der Ukraine um die Integration in europäische Strukturen. Das sagte der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg am Montag nach dem Treffen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Borys Tarasjuk in Prag. Die beiden Außenminister unterzeichneten eine Erklärung, auf deren Grundlage Tschechien mit der Ukraine in der Außenpolitik, in der Landwirtschaft sowie im Bereich der nuklearen Sicherheit zusammenarbeiten wird. Schwarzenberg erklärte, die Tschechische Republik werde der Ukraine die tschechischen Erfahrungen von den Beitrittsgesprächen mit der EU und der NATO vermitteln. Die Ukraine gehöre, so der tschechische Außenminister, zu den Prioritätsländern der tschechischen Außenpolitik. Schwarzenberg zufolge zeugt von der Bedeutung der Ukraine unter anderem die Tatsache, dass in den nächsten Tagen ein neues tschechisches Generalkonsulat in Doneck eröffnet wird. Tarasjuk zufolge könnte die Ukraine in diesem Jahr einen Vertrag mit der EU schließen, der die Visumspflicht zwischen der Ukraine und der EU vereinfachen wird. Tarasjuk traf am Montag auch mit dem tschechischen Premier Mirek Topolanek zusammen und nahm an einer öffentlichen Diskussion im auswärtigen Amt in Prag teil.