Nach Premierminister Mirek Topolanek hat sich in Tschechien nun auch
Präsident Vaclav Klaus für eine neue EU-Verfassung ausgesprochen. In
einem Artikel für die Tageszeitung "Mlada fronta Dnes", der am Montag
veröffentlicht wurde, warnt das Staatsoberhaupt vor einer allmählichen
Vereinheitlichung Europas. "Dieses Dokument muss ein ganz anderes sein
als das, was bei den Referenden in Frankreich und den Niederlanden
abgelehnt wurde", schreibt Klaus nur wenige Tage vor dem Besuch der
deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Prag. Es wird erwartet, dass
Merkel, die im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft am Freitag
anreist, sich vornehmlich zu Fragen des europäischen
Integrationsprozesses und der europäischen Verfassung mit Tschechiens
Spitzenpolitikern austauschen will. Bereits am Sonntag hatte Premier
Topolanek in einer Fernsehdebatte geäußert, dass Tschechien nicht zur
Ratifizierung der vorliegenden EU-Verfassung zurückkehren werde.