Nachrichten | Alle Artikel

Der tschechische Vizepremier und Umweltminister Martin Bursik hat den Posten des Parteichefs der Grünen erwartungsgemäß verteidigt. Auf dem Parteitag der Grünen bekam Bursik 212 von 275 abgegebenen Stimmen. Bursik würdigte nach der Wahl die Tatsache, dass die Delegierten vor der Abstimmung mehr als zwei Stunden lang über die geplante Stationierung einer US-amerikanischen Radaranlage in Tschechien diskutierten.

Die tschechische Eisschnellläuferin Martina Sablikova hat am Sonntag beim Weltcup-Rennen über 5000 Meter in Erfurt gesiegt. Rang zwei belegte Claudia Pechstein, Rang drei Daniela Anschütz-Thoms. Die 19-jährige tschechische Eisschnellläuferin verbesserte um fast 19 Sekunden die bisherige Rekordzeit, die auf der Erfurter Bahn erreicht wurde.

Innenminister Ivan Langer will mit den oppositionellen Sozialdemokraten über die geplante Polizeireform verhandeln. Die von Langer vorgesehenen Änderungen sollen vor allem die Inspektion des Innenministers, die Kompetenzen der Polizisten und das Ausbildungssystem der Polizei betreffen. Wie der Innenminister am Sonntag im tschechischen Fernsehen erklärte, soll die Polizei ab 2009 nach den neuen Regeln tätig sein.

Der Parteitag der Grünen ist am Sonntag in Prag mit der Wahl der Vizevorsitzenden der Partei fortgesetzt worden. Den Posten der ersten Vizevorsitzenden hat Schulministerin Dana Kuchtova erfolgreich verteidigt. Zum neuen stellvertretenden Parteichef wurde Ondrej Liska gewählt. Liska, der Vizechef der Abgeordnetenfraktion der Grünen ist, löst im Amt den bisherigen Vizevorsitzenden für auswärtige Angelegenheiten, Petr Stepanek, ab. Zum stellvertretenden Parteivorsitzenden für Finanzen wurde Martin Tichy gewählt.

Der tschechische Premier Mirek Topolanek reist am Montagvormittag zu einem zweitägigen Besuch nach Polen. In Warschau wird Topolanek mit seinem polnischen Amtskollegen Jaroslaw Kaczynski sowie dem polnischen Staatsoberhaupt Lech Kaczynski zusammentreffen. Auf dem Besuchsprogramm stehen außerdem Treffen mit den polnischen Parlamentariern, mit Unternehmern und Studenten. Thema der Gespräche werden das US-amerikanische Raketenabwehrsystem, die EU-Verfassung, die Stellung der polnischen Minderheit in Tschechien sowie die Beziehungen zu Deutschland sein. Premier Topolanek wird auch das Andenken von Ryszard Siwiec ehren, der sich im September 1968 beim Erntedankfest in Warschau aus Protest gegen die polnische Teilnahme am Einmarsch der Truppen des Warschauer Paktes in die Tschechoslowakei verbrannte.

Die Sozialdemokraten (CSSD) werden die Summe von 176 Millionen Kronen (ca. 6,3 Millionen Euro) nicht bezahlen, die ihr ehemaliger Anwalt Zdenek Altner für seine Dienste beim Gerichtsprozess um den Prager Sitz der CSSD - das "Lidovy dum" (Volkshaus)- verlangt. Der sozialdemokratische Parteichef, Jiri Paroubek, erklärte am Samstagabend gegenüber dem TV-Sender Nova, die Partei werde niemandem Geld schicken. Der Tageszeitung "Lidove noviny" zufolge hatte Paroubek vorher dem Anwalt einen persönlichen Brief geschrieben, in dem er sich für eine außergerichtliche Einigung ausgesprochen haben soll. Der Jurist hatte dafür aber von der CSSD eine Zahlung von 176 Millionen Kronen bis zum Montag verlangt. Dies lehnt die Partei jedoch mit der Begründung ab, Altners Forderungen seien übertrieben.

Der Raketenabwehrstützpunkt der USA kann in Europa ohne Diskussion in der NATO und ohne seine Integration ins Führungssystem der NATO nicht stationiert werden. Das sagte der tschechische Botschafter bei der NATO, Stefan Fülle, am Sonntag in einer Diskussionssendung des öffentlich-rechtlichen Tschechischen Fernsehens (CT). Das Vorhaben, über die Raketenabwehrbasis in der NATO und der EU zu verhandeln, ging vom Parteitag der tschechischen Grünen aus. Fülle zufolge ist es kaum vorstellbar, dass sich die Debatte über die Stationierung des US-Raketenabwehrsystems in Europa ohne die NATO abspielen würde. Tschechien führt zurzeit Gespräche mit den USA über die Stationierung einer US-amerikanischen Radaranlage auf dem Armeegelände Brdy.

Die Grünen lehnen die Stationierung einer US-amerikanischen Radaranlage in Tschechien nicht ab. Dies geht aus der Debatte hervor, die die Delegierten am Samstag auf dem Parteitag führten. Außerdem wurde der Vorschlag abgelehnt, über die Radaranlage in einem Referendum zu entscheiden. Die Delegierten beauftragten ihre Minister und Abgeordneten damit, über den Plan zur Errichtung einer amerikanischen Radaranlage auf dem Gebiet Tschechiens innerhalb der EU und der NATO zu verhandeln.

Der tschechische Ski-Langläufer Stanislav Rezac hat im Tartu-Marathon-Langlauf in Estland den zweiten Platz belegt. Im Langlauf über 63 Kilometer, der im Rahmen des FIS-Marthon-Cups stattfand, siegte Jerry Ahrlin aus Schweden.

Fast 71 Prozent der Wahlberechtigten haben am Samstag an den nachträglichen Kommunalwahlen teilgenommen. Die Wahlen fanden in neunzehn Gemeinden Tschechiens statt, wo vor vier Monaten wegen Mangels an Kandidaten keine Kommunalwahlen stattfinden konnten. In den nachträglichen Kommunalwahlen waren vor allem unabhängige Kandidaten erfolgreich.