Nachrichten | Alle Artikel

Der tschechische Staatspräsident Václav Klaus wird Ende Januar in Wien mit seinem österreichischen Amtskollegen Heinz Fischer zusammentreffen. Klaus wird in der österreichischen Hauptstadt an einer Wirtschaftskonferenz teilnehmen. Im Rahmen seines Wien-Besuchs werde er sich mit Fischer zu einem Arbeitsessen treffen, informierte die Präsidialkanzlei auf ihrer Internetseite. Klaus und Fischer haben zuletzt im November verhandelt, als sie im nordösterreichischen Kloster Geras Gespräche führten.

Der tschechische Präsident plant auch eine Reise nach Deutschland. Am Donnerstag wird er in Nürnberg sein Buch „Europa?“ vorstellen. Dabei wird Klaus auch mit dem Oberbürgermeister von Nürnberg und weiteren Stadtvätern zusammentreffen.

Das Auswahlverfahren für einen neuen tschechischen Polizeipräsidenten wird fortgesetzt. Zugleich soll aber mehr Zeit zur Klärung aller rechtlichen Details eingeräumt werden. Darauf haben sich Premier Petr Nečas (ODS) und Innenminister Radek John (Partei der öffentlichen Angelegenheiten) bei einem Treffen am Dienstag geeinigt. Premier Nečas sagte, er habe John bei dem Treffen seine Befürchtungen und Einwände zum laufenden Verfahren mitgeteilt. In den letzten Tagen hatte der Premier scharfe Kritik an der Auswahlkommission geübt.

Zu Ende des Jahres war Polizeipräsident Oldřich Martinů auf Druck von Innenminister John zurückgetreten. Ursprünglich sollte der Namen seines Nachfolgers bereits Mitte Januar bekannt gegeben werden. Nun besteht laut John kein Zeitdruck mehr. Derzeit sind von ursprünglich elf Bewerbern noch fünf im Rennen um die Nachfolge von Martinů.

Das Prager Stadtgericht hat einen internationalen Haftbefehl gegen den Prinzen Hamid bin Abdal Sani aus Katar herausgegeben. Der Prinz war im Jahr 2005 nicht rechtskräftig von einem Prager Bezirksgericht wegen Sex mit Minderjährigen zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden; er konnte aber nach Katar ausreisen. Der Berufungssenat im Stadtgericht fordert nun eine Fortsetzung der Strafverfolgung in Tschechien. Seit Ende 2009 hat das Gericht erfolglos versucht, dem Prinzen den Gerichtsentscheid und eine Vorladung zuzustellen.

Das Mitglied der Königsfamilie von Katar war im Mai 2005 wegen Sex mit 16 minderjährigen Mädchen verurteilt worden. Der damalige Justizminister Pavel Němec hatte indes schon kurz nach der Anklagestellung entschieden, Hamid bin Abdal Sani in seine Heimat auszuliefern. In Katar verbrachte der Prinz zwei Tage in Haft und wurde dann auf Kaution freigelassen. Im Jahr 2007 ließ die dortige Staatsanwaltschaft die Anklage fallen. Laut dem Prager Stadtgericht haben die Rechtsorgane in Katar es abgelehnt, sich mit dem Fall zu befassen.

Das tschechische Verfassungsgericht überprüft die Kommunalwahlen im nordböhmischen Grenzort Hřensko / Herrnskretschen, wie am Dienstag bekannt wurde. So sollen sich innerhalb von zwei Wochen vor den Wahlen im Oktober insgesamt 67 Menschen als neue Bürger in Hřensko angemeldet haben. Gegen die Praxis hatte die Demokratische Bürgerpartei zuerst erfolglos vor dem Kreisgericht in Ústí nad Labem / Aussig geklagt und dann Ende vergangenen Jahres eine Beschwerde beim Verfassungsgericht eingereicht. Zu den Wahlen in dem Ort zugelassen waren 160 Bürger. Das Verfassungsgericht prüft derzeit auch noch den Verlauf der Kommunalwahlen in der nordböhmischen Stadt Krupka / Graupen und in der westböhmischen Gemeinde Bohy. Am vergangenen Wochenende waren nach Verfassungsbeschwerden bereits in vier tschechischen Gemeinden die Kommunalwahlen wiederholt worden. Erneut wurden dabei Versuche von Wahlbetrug registriert.

Rund 50 Tankstellen in Tschechien haben im vergangenen Jahr minderwertigen Treibstoff verkauft. Die amtliche Handelsinspektion veröffentlichte am Dienstag erstmals eine Liste der Betreiber im Internet, die mit einer Buße verwarnt worden waren. In vielen Fällen erreichte der bei Stichproben entnommene Diesel-Kraftstoff nicht den erforderlichen Flammpunkt von mindestens 55 Grad Celsius. Die Internetseiten der Inspekteure hielten dem Ansturm interessierter Kraftfahrer nicht stand. Die Adresse http://www.coi.cz war über Stunden nicht erreichbar. Die Handelsinspektion war unter Druck geraten, nachdem eine Bürgerrechtsorganisation die Daten im Oktober an die Öffentlichkeit gebracht hatte. Die Liste bemängelter Tankstellen werde ab sofort regelmäßig publiziert, versprach Industrieminister Martin Kocourek in den Inlandssendungen des Tschechischen Rundfunks. Er kündigte zudem schärfere Kontrollen an.

Das tschechische Verkehrsministerium will die finanziellen Mittel zur Ausbesserung von Straßen und Autobahnen deutlich erhöhen. Für diesen Zweck soll der Staat im kommenden Jahr umgerechnet 360 Millionen Euro bereitstellen; das ist mehr als das Doppelte der Finanzierung in diesem Jahr. Die Gelder, die zusätzlich in die Straßenreparaturen fließen, sollen allerdings beim Bau von neuen Straßen eingespart werden. Hier wolle das Ministerium noch intensiver als bisher prüfen, welche Straßenbauten Sinn machen und welche nicht, sagte Verkehrsminister Vít Bárta der Tageszeitung „Mladá fronta Dnes“. Barta hegt jedoch die Befürchtung, dass die geplante Aufstockung der Gelder immer noch nicht reichen wird, um alle öffentlichen Straßen instand zu setzen. Im vergangenen Jahr standen den Baufirmen rund 110 Millionen Euro für Straßenreparaturen zur Verfügung, in diesem Jahr sind es 160 Millionen Euro.

Das tschechische Kartellamt hat ein Verfahren gegen die deutsche Rewe-Gruppe eröffnet. Die Supermarktkette habe ihre Verpflichtungen nicht erfüllt, die ihr das Kartellamt für den Kauf von Läden der Marke Plus auferlegt hatte, sagte ein Sprecher des Amtes am Dienstag. Rewe war angeordnet worden, vier von 500 Filialen zu verkaufen, damit die Supermarktkette keine zu große Marktposition in bestimmten tschechischen Regionen erlangt. Rewe hatte die Plus-Discounter der Firma Tengelmann Anfang des Jahres 2008 für 255 Millionen Euro erworben.

Die amerikanische Suchmaschine Google hat auf dem tschechischen Internetmarkt erstmals den tschechischen Konkurrenten Seznam überholt. Zu Anfang des Monats stieg der Marktanteil von Google auf 51 Prozent, das sind 14 Prozentpunkte mehr als noch vor einem Jahr. Seznam sank auf 49 Prozent gegenüber 57 Prozent im Januar vergangenen Jahres. Dies geht aus den Daten der Firma Toplist hervor. Googles Marketingchef in Tschechien, Luděk Motyčka, führt den Erfolg auf eine Werbekampagne in den nichtelektronischen Medien zurück. Seznam will seinerseits im Laufe der Woche eine eigene Werbekampagne starten.

Tschechien gehört zu einer Gruppe von fünf Ländern, in denen Google um seine Position als weltweit größte Suchmaschine kämpfen muss. Die Amerikaner waren 2006 auf den tschechischen Markt gekommen. Der Anteil von Google lag anfangs bei 15 Prozent.

Die Gehälter von Beschäftigten und leitenden Angestellten in internationalen Unternehmen in Tschechien sind im vergangenen Jahr um 7,4 Prozent gestiegen. Dies geht aus einer Vergütungsstudie hervor, die die Deutsch-Tschechische Industrie- und Handelskammer und Kienbaum Management Consultants herausgegeben haben. Danach wuchsen die Gehälter im vergangen Jahr weniger als 2008 (8,2 Prozent) und kaum mehr als 2009 (7 Prozent). Auch die Verfügbarkeit von Fach- und Führungskräfte hat sich seit 2009 kaum geändert. Sie wurde zwar insgesamt als befriedigend eingestuft, lag aber unter der Verfügbarkeit in Ungarn und der Slowakei. Für die Studie wurden rund 10.000 Mitarbeiter in 58 Unternehmen verschiedener Größe, Branche und Region befragt.

Mit Standing Ovations endete am Montagabend das Debüt-Konzert des deutschen Tenors Jonas Kaufmann in Tschechien. Im proppevollen Smetana-Saal des Gemeindehauses stellte sich Kaufmann mit einem Repertoire populärer Opernlieder aus Italien und Frankreich vor. Er wurde begleitet von den Prager Symphonikern unter der Leitung des deutschen Dirigenten Jochen Rieder. Sein von Romantik und Emotionen geprägter Gesang wurde gleich viermal mit stehendem Applaus honoriert. Kaufmann gehört seit jüngster Zeit zu den am meisten gefragten Interpreten in der Welt. Mit dem Galakonzert des 41-jährigen Sängers erlebte die klassische Musikszene in Tschechien gleich zum Auftakt eines ihrer Highlights in diesem Jahr.