Die Opposition im tschechischen Abgeordnetenhaus hat am Donnerstag die
wiederholte Abwesenheit der Minister und des Ministerpräsidenten bei den
vierteljährlichen Interpellationsrunden kritisiert. Die
Parlamentspräsidentin Miroslava Němcová versprach Besserung und
entschuldigte vor allem die Abwesenheit des Premiers mit seinem Besuch in
Ungarn, bei dem wichtige europäische Fragen zur Diskussion ständen. Der
Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, Jeroným Tejc, bezeichnete die
Abwesenheit als arrogant. Es sei nicht arrogant gegenüber den Abgeordneten
sondern gegenüber den Bürgern. Diese schicken ihren Abgeordneten Fragen
und Anmerkungen und würden darauf Antworten erwarten, so Tejc weiter, es
mache wenig Sinn, Fragen an eine Wand zu richten.
Eine Interpellation ist eine förmliche parlamentarische Anfrage der
Abgeordneten an die Regierung. In Deutschland spricht man von einer kleinen
oder großen Anfrage. Die Abgeordneten haben in einem solchen Antrag das
Recht, Fragen und Vorschläge an die einzelnen Minister oder die gesamte
Regierung zu richten. Diese sind verpflichtet, auf diese Anfragen zu
antworten. Interpellationen sind ein Mittel der parlamentarischen
Kontrolle.