Das tschechische Bildungsministerium erhebt Einwände gegen die
Begründung, aufgrund der die Europäische Kommission die Auszahlung von
EU-Fördergeldern für Bildungsprojekte in Tschechien gestoppt hat. Bei
ihrer Entscheidung berief sich die Brüsseler Behörde nämlich auf
Unzulänglichkeiten, von denen man in Tschechien gar keine Kenntnis gehabt
habe. Das hätte eine Revision ans Licht gebracht, sagte der
stellvertretende Bildungsminister, Michal Zaorálek, am Freitag in Prag vor
Journalisten. Wie Zaorálek zudem durchblicken ließ, sei die Durchführung
der strittigen Projekte nicht gefährdet. Das Ministerium habe für deren
Finanzierung drei Milliarden Kronen im Haushalt eingeplant, ergänzte
Zaorálek.
Der Grund für den einstweiligen Entzug der Subventionen an das
tschechische Bildungsministerium sei die fehlerhafte Vergabe öffentlicher
Aufträge im Programm Bildung für Wettbewerbsfähigkeit (ECOP), hieß es
Ende Dezember aus Brüssel. Aus dem ECOP-Programm kann die Tschechische
Republik bis zu etwas über zwei Milliarden Euro schöpfen. Wegen
mangelhafter
Transparenz bei der Schöpfung der EU-Mittel steht das Bildungsministerium
in
Prag schon seit längerer Zeit in der Kritik.