Nachrichten | Alle Artikel

Tschechien wird keine Entschädigung erhalten aus den Geldern, die die Schweizer Justiz im Fall der nordböhmischen Kohlegesellschaft Mostecká uhelná společnost (MUS) eingefroren hat. Dies entschied das Schweizer Bundesstrafgericht in Bellinzona am Freitag. Die eidgenössischen Behörden haben insgesamt 600 Millionen Schweizer Franken auf Konten von Banken des Landes sichergestellt. Das Bundesstrafgericht legte nun fest, dass die ehemaligen Manager der MUS dem Schweizer Staat insgesamt 700 Millionen Franken an Entschädigung zahlen müssen. Damit bleibt für den tschechischen Staat kein Geld übrig. Dieser kann aber noch versuchen, in einem eigenen Verfahren eine Entschädigung zu erwirken.

Die ehemaligen Manager der MUS waren Anfang Oktober von den Richtern in Bellinzona wegen Geldwäsche verurteilt worden. Die Kohle-Barone hatten mit ihren kriminellen Tätigkeiten während der Privatisierung der Firma auch den tschechischen Staat geschädigt. Dieser hatte sich aber trotz Aufforderung der Schweizer Justiz nicht an dem Verfahren beteiligt.

Die vier Visegrad-Staaten, zu denen auch Tschechien gehört, haben die britische Regierung ermahnt, ihre Pläne zur Beschränkung der Freizügigkeit innerhalb der EU zu überdenken. Premierminister David Cameron hatte diese Woche angekündigt, dass London den Zugang gewisser Migrantengruppen zu Sozialleistungen und die Möglichkeit des Zuzugs von Menschen aus ärmeren Gebieten der EU beschränken will. Dies könnte aber gegen die Grundsätze der Europäischen Union verstoßen, befürchten die Außenminister von Tschechien, Ungarn, Polen und der Slowakei. In einem gemeinsamen Pressetext schreiben sie zudem, Großbritannien habe in den zurückliegenden Jahren vom Zuzug osteuropäischer Migranten eher profitiert. Die Visegrad-Staaten belegen dies mit den Ergebnissen einer Studie des renommierten University College London.

Die Spitzen der Sozialdemokraten (ČSSD) und der Partei Ano haben sich in der Nacht von Donnerstag auf Freitag auf einen Haushaltsentwurf für das Jahr 2014 geeinigt. Der Entwurf soll noch bis Ende des Jahres verabschiedet werden, sagte Sozialdemokraten-Chef Bohuslav Sobotka nach den Verhandlungen. Auch das Gesetz über die rechtliche Stellung der Staatsangestellten soll noch bis Ende des Jahres durch das Parlament gebracht werden. Die künftigen Koalitionäre wollen dieses Gesetz noch vor der eigentlichen Regierungsbildung verabschieden, die EU hat die weitere Auszahlung von Geldern an dieses Gesetz geknüpft.

Beide Parteien erklärten zudem, gemeinsam mit dem dritten Koalitionspartner, den Christdemokraten (KDU-ČSL), in zwei Wochen einen Koalitionsvertrag vorlegen zu wollen, den dann noch die Gremien der einzelnen Parteien verabschieden müssen. In der Nacht konnten ČSSD und Ano Einigungen im Bereich der Bildung und des Gesundheitssystems erzielen, die Uneinigkeit über Änderungen bei den Steuern konnten aber nicht abschließend gelöst werden.

Das tschechische Verteidigungsministerium hat nach eigenen Angaben einen Käufer für bis zu 28 Kampf- und Trainingsflugzeuge vom Typ Aero L-159 gefunden. Das US-Unternehmen Draken International habe ein Kaufangebot vorgelegt, teilte Verteidigungsminister Vlastimil Picek am Freitag mit. Die Armee hatte seit fast zehn Jahren einen Käufer gesucht. Allein die Konservierung der nicht benötigten Unterschall-Jets verursachte Kosten von umgerechnet fast zehn Millionen Euro. Erwartet wird nun ein Verkaufserlös von mindestens 434 Millionen Kronen (16 Millionen Euro). Verhandlungen mit dem Irak über einen Kauf der Jets waren ohne Erfolg geblieben.

Draken International unterhält weltweit die größte private Flotte an Kampfflugzeugen. Die Firma mit Sitz in Florida bietet ihre Flugzeuge der US Airforce zu Trainings- und Ausbildungszwecken an.

Im Streit um die Finanzierung des größten tschechischen Straßentunnels haben sich die Stadt Prag und der Bauherr Metrostav nicht einigen können. Metrostav will die Angelegenheit rund um den Bau des Tunnels Blanka in der tschechischen Hauptstadt nun an ein Schiedsgericht übergeben. Der Prager Magistrat schuldet der Firma 2,1 Milliarden Kronen (umgerechnet 78 Millionen Euro) an Mehrkosten für die Bauarbeiten. Die Stadtvertreter erkennen die Forderung aber nicht an. Ihrer Version nach deckt der bestehende Vertrag zwischen beiden Seiten nicht die zusätzlichen Kosten, die entstanden sind.

Die Deutsche-Bahn-Tochter Arriva erweitert in Tschechien ihr Geschäft im Busverkehr. Sie übernahm vom niederländischen Unternehmen Abellio zwei kleinere Busbetreiber mit rund 200 Mitarbeitern und 110 Fahrzeugen, wie die Bahn am Freitag mitteilte. Der Preis wurde nicht genannt. Die Busse sind vor allem in der Region westlich von Prag unterwegs. DB Arriva hat mit dem Zukauf in Tschechien mehr als 2000 Busse im Einsatz.

Die Schulden tschechischer Privathaushalte bei Banken steigen weiter. Im Oktober wuchsen sie um 6,1 Milliarden Kronen (226 Millionen Euro) an im Vergleich zum September. Sie betragen nun 1,2 Billionen Kronen (etwa 45 Milliarden Euro). Im Vergleich zum Vorjahr handelt es sich um einen Anstieg von 49 Milliarden Kronen. Die Zahlen gab die Tschechische Nationalbank am Freitag bekannt.

Die Verschuldung der Unternehmen ist dagegen leicht zurückgegangen, Im Vergleich zum Jahr 2013 ist sie um 15 Milliarden Kronen (etwa 550 Millionen Euro) auf insgesamt 975 Milliarden Kronen (cirka 36,2 Milliarden Euro) gefallen.

Im Riesengebirge hat am Freitag die tschechische Skisaison begonnen. Als erstes Skigebiet im Land setzte Jánské Lázně / Johannisbad die Lifte in Betrieb. Bisher fährt allerdings nur die Kabinenbahn auf den Berg Černá hora (1299 M.ü.M.). Dort liegen laut Angaben der Betreiber rund 40 Zentimeter Schnee. Špindlerův Mlýn / Spindlermühle im Riesengebirge als größtes tschechisches Skigebiet will erst am 13. Dezember in die neue Saison starten.

Slovan Liberec unterlag am fünften Gruppenspiel-Tag der Europa League im heimischen Stadion dem SC Freiburg. Die Gäste aus dem Breisgau gingen in der 23. Spielminute durch einen Treffer von Matthias Ginter in Führung und erhöhten in der 73. Minute durch Francis Coquelin auf 2:0. Erst acht Minuten später gelang den Hausherren aus Nordböhmen der Anschlusstreffer durch Serhij Rybalka. Freiburg rückt damit auf den zweiten Tabellenplatz in der Gruppe H vor, während Liberec punktgleich auf Platz drei liegt. Da Freiburg im direkten Vergleich besser ist, können die Nordböhmen auch mit einem Sieg im letzten Gruppenspiel gegen Estoril Praia nicht mehr aus eigener Kraft die Play-off-Phase erreichen, Freiburg müsste gegen den FC Sevilla verlieren oder unentschieden spielen.

Das tschechische Basketball-Nationalteam der Männer wird künftig vom Israeli Ronen Ginzburg trainiert. Der 50-Jährige wird der erste Ausländer, der die tschechischen Basketball-Cracks anleitet, er löst Pavel Budínský ab, dessen Vertrag wurde nach vier Jahren nicht mehr verlängert. Ginzburg hat in den letzten sieben Spielzeiten das Team des tschechischen Meisters Nymburk betreut. Er holte dabei sieben Meistertitel und ebenso häufig den tschechischen Pokal.