Präsident Miloš Zeman wird Kulturminister Antonín Staněk
(Sozialdemokraten) am 31. Juli abberufen. Über die Kandidatur des
Sozialdemokraten, der Nachfolger von Staněk wird, entscheide er zu Mitte
August, informierte Premier Andrej Babiš (Ano-Partei) am Mittwoch via
Twitter nach seinem Treffen mit Zeman auf Schloss Lány. Die
Sozialdemokraten haben Michal Šmarda für die Besetzung des
Ministerpostens vorgeschlagen, eine andere Kandidatur lehnen sie ab. Er
wolle sich mit Babiš am Donnerstag über die Ergebnisse von dessen Treffen
mit Zeman austauschen, sagte Sozialdemokraten-Chef Jan Hamáček der
Nachrichtenagentur ČTK. Der sozialdemokratische Außenminister Tomáš
Petříček bezeichnete es im Tschechischen Fernsehen als eine
Enttäuschung, dass die vertrackte Lage an der Spitze des
Kulturministeriums immer noch nicht gelöst sei.
Der Präsident hatte sich bisher geweigert, den Wechsel trotz eines
entsprechenden Gesuchs von Babiš zu vollziehen. Seine Ankündigung,
Minister Staněk zum 31. Juli abzuberufen, hat er nun bestätigt.
Gegenüber Nachfolger Šmarda äußerten Zeman und Babiš indes Bedenken.
Die Sozialdemokraten machen ihren Verbleib in der Regierungskoalition
jedoch von diesem Wechsel abhängig.